KANALGEBÜHREN – KORREKTUR DES BESCHLUSSES

Aus SPÖ-Sicht war der Tagesordnungspunkt “Beschlussfassung über Kanalbenützungsgebühren” für das Jahr 2023 der Wichtigste.

Nachdem bei der letzten Sitzung im Dezember 2022 ein auch unbeabsichtigter Fehler, der massive Auswirkungen auf die Kanalbenützungsgebühren 2023 gehabt hätte, passiert ist und der weder dem Bürgermeister noch den Gemeinderäten bewusst war, wurde auf SPÖ-Initiative die Korrektur dieses Beschlusses notwendig.

Da beim ursprünglichen Beschluss dargestellt wurde, dass die Änderung bei dem Kanalanschlussgebühren keine Auswirkungen auf die Kanalbenützungsgebühr haben wird und dies spätestens nach dem Versenden der 1. Vorschreibungen für das Jahr 2023 klar wurde, dass dem nicht so ist u. es sogar Erhöhungen zwischen 7 % und mehr als 20 % ergeben hat.

War für unsere Fraktion klar, dass bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 2.3.2023 eine Korrektur dieses Beschlusses notwendig wurde. Das Ergebnis dieser Korrektur bedeutet, dass für das 1. Quartal 2023, die Vorschreibungen nicht mehr korrigierbar sind, aber dass durch die Senkung des Prozentsatzes von 10,8 % auf 9 % für die restlichen drei Quartale die Beträge für das Jahr 2022 verrechnet werden.

Herbert Krenn wies daraufhin, dass dieser Sachverhalt bei der nächsten Vorschreibung klar kommuniziert werden muss und weiters wird es notwendig sein in Zukunft solche Fehler zu vermeiden.

Klartext bedeutet auf erkannte Fehler rechtzeitig zu reagieren und unser Versprechen für eine Gebührenbremse einzutreten Erfolg gebracht hat!

KINDERGARTEN-ERWEITERUNG

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Kindergarten-Erweiterung. Es ist erfreulich, dass sehr umfangreiche Bedarfserhebung für Ulrichsberg ergeben hat, dass die Kindergarten-Erweiterung auch wirklich umgesetzt werden kann!