SPÖ Ulrichsberg

Endlich ist es soweit, die Errichtung eines Behinderten Parkplatzes beim Hallenbades wurde unter anderem auch immer wieder vom Herbert Krenn angesprochen, dieser Wunsch der Bevölkerung wurde jetzt umgesetzt. Günstige Umstände […]

Aufnahme eines Tagesordnungspunktes in die Tagesordnung der Sitzung des Gemeinderates am 1. Juli 2021 So wie bei anderen Förderungen üblich – zB. Musik, Union – soll zwecks Gleichbehandlung auch die […]

Der Verein „Golfclub Böhmerwald“ suchte, aufgrund corona-bedingten Mitgliederaustritten, um Unterstützung der Gemeinde an. Nach eingehender Diskussion stellte Herbert Krenn den Antrag, die laufende Mitgliederwerbeaktion „Halber Beitrag für Neumitglieder“, den Entfall […]

Die SPÖ-Fraktion und die ALU-Fraktion haben in der Gemeinderatssitzung am 29.04.2021 gemeinsam einen Antrag zur Überarbeitung des Vertrages mit der Caritas Ulrichsberg über die Nutzung des Kindergartens beantragt. Da dieser […]

Zur vorübergehenden Abdeckung des erhöhten Bedarfes der Kinderbetreuung wurde mit dem Verein Tagesmütter ein Vertrag abgeschlossen. Dieser Vertrag beinhaltet, dass in den Räumlichkeiten der Nachmittagsbetreuung, einstweilen auch für den Verein […]

Nachdem das Siegerprojekt von Schneider und Lengauer des neuen Feuerwehrhauses Ulrichsberg bei der Gemeinderatssitzung am 29.04.2021 jetzt offiziell vorgestellt wurde, hoffen wir, dass der Bürgermeister dies nun auch erlaubt, dass […]

Von BewohnerInnen wurde an Gemeindevorstand Herbert Krenn das Anliegen zu einer Beschränkung des Durchzugsverkehrs herangetragen, dies wurde von Herbert Krenn im Gemeindevorstand zur Diskussion gestellt und dem Bürgermeister zur Weiterleitung […]

Der Bürgermeister berichtete über die seinerzeitigen Beschluss, der Mangels 2/3 Mehrheit nicht Gemeindeordnungskonform war. Er gibt bekannt, dass er dem Gemeindebund gebeten hat Vorschläge für eine rechtskonforme Aufarbeitung dieses Missstandes […]

Bei der Gemeinderatssitzung am 05.03.2020 wurde der Wiederaufnahme des Tagesordnungspunktes “Rücknahme des Grundsatzbeschlusses vom 17.12.2017” den die SPÖ Fraktion aufgrund der Vertagung bei der Gemeinderatssitzung von 12.12.2019 wieder eingebracht hat, […]

Nachdem bei der Gemeinderatssitzung am 12.12.2019 den Antrag der SPÖ auf Rücknahme der Beschlussfassung des Grundsatzbeschlusses von 14.12.2017 zum Verkauf der Gemeindeeigenen Grundstücke zur Errichtung der Wasserabfüllanlage vertagt wurde, hat […]

Nachdem sich jetzt herausstellte, dass bei seinerzeitigen Verkauf der Gemeindeeigenen Grundstücke auf der Peterwieße eine 2/3 Mehrheit erforderlich gewesen wäre, und diese nicht gegeben war, ist es erforderlich diesen Beschluss, […]

Zusammenfassung der Beschlüsse der von der SPÖ-Fraktion bei der Gemeinderatssitzung am 12. Dezember eingebrachten Anträge. 1. Halte und Parkverbot Bereich Bindl Das Halte und Parkverbot im Bereich Bindl und das […]