Das Jahr 2019 nähert sichdem Ende. Ich als Vorsitzender der SPÖ Ulrichsberg möchte Ihnen unsere Sichtweise zur Situation im Bund, Land und Gemeinde darstellen. Zuerst ist es mir ein Anliegen zur Situation auf Bundesaber auch auf Landesebene Stellung zu nehmen.

Aber wenn ich sie vor einem Jahr darum gebeten habe Verständnis für die Vorkommnisse an der SPÖ Bundesparteispitze aufzubringen, bin ich der Überzeugung mit Pamela Rendi Wagner haben wir eine Frau an der Spitze, die die ganze Kraft der gesamten SPÖ braucht und natürlich auch die Zeit sich als die bessere Alternative für Österreich zu positionieren. Glaube ich, dass ich leider recht gehabt habe und genau diese Voraussetzungen nicht gegeben waren und dadurch das sehr schlechte Ergebnis der von Kurz herbeigeführten Neuwahlen erklärbar ist.

Auf Landesebene wurde mit dem Haushalt 2020/2021 ein Doppelbudget erstellt zudem die SPÖ 22 Abänderungsanträge gestellt hat die leider von der ÖVP-, FPÖ-Mehrheit ignoriert wurden. Der SPÖ auf Landesebene geht es nicht um Schuldentilgung sondern um mehr Mittel für Pflege, Schulbau und
die Entlastung der Gemeinden, damit sie ihre Aufgaben besser erfüllen können. Es kann nicht sein, dass die Gemeinden jährlich 300 Millionen ins Landesbudget einbringen und nachher zum Landeshauptmann betteln gehen müsssen, um das ihnen zustehende Geld zu bekommen. Auch auf Gemeindeebene gibt es zwar Vorhaben, wie die Umsetzung des Busterminals sowie die Sanierung des Gemeindeamtes, denen wir durchaus unsere Zustimmung geben konnten. Allerdings gibt es auch Punkte, die ich ihnen auf der Gemeindeseite darstellen will, die nicht unsere Zustimmung haben, oder einer beschleunigten Beschlussfassung bedürfen.

Abschließend bedanke ich mich bei allen Gemeindebediensteten und ehrenamtlich Tätigen und wünsche der gesamten Bevölkerung viel Gesundheit und ein friedvolles Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr.

Eurer Vorsitzender, Herbert Krenn